We Are Innovation – Kritik an geplanter Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie

Grafik: We are Innovation

Die von der Europäischen Kommission angestoßene Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie und der Tabakwerberichtlinie stößt nach einer Analyse von „We Are Innovation“ und „Path to Smoke-Free“ auf breite Kritik. Grundlage sind mehr als 82.000 Stellungnahmen, die zwischen dem 18. Mai und dem 15. Juni 2026 im Rahmen eines Aufrufs der Kommission eingegangen sind.

Nach Angaben der Organisationen enthielten mehr als 90 Prozent der Beiträge mindestens einen substanziellen Einwand gegen die von der Kommission vorgeschlagene Richtung. Rund zwei Prozent hätten einen strengeren Regulierungsansatz ausdrücklich unterstützt. Die Stellungnahmen kamen demnach aus 138 Ländern, Beiträge aus Wissenschaft und Forschung aus 43 Ländern.

Kritik aus verschiedenen Gruppen

Die Auswertung unterscheidet zwischen Bürgern, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und Händlern sowie Wissenschaftlern und Forschern. Laut „We Are Innovation“ äußerten sich 96 Prozent der Beiträge aus Wissenschaft und Forschung kritisch. Bei Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und weiteren Organisationen lag der Anteil bei 94 Prozent, bei einzelnen Bürgern bei 93 Prozent.

Die Gruppen setzten dabei unterschiedliche Schwerpunkte. Bürger verwiesen laut Analyse auf die Entscheidungsfreiheit erwachsener Verbraucher und auf die Gefahr einer Verlagerung in den Schwarzmarkt. Unternehmen, Organisationen und Händler thematisierten Arbeitsplätze, Investitionen und regulatorische Planbarkeit. Wissenschaftliche Beiträge forderten eine Regulierung, die zwischen den Risiken verbrennbarer und nicht verbrennbarer Produkte unterscheidet.

Fünf Prioritäten für die Überarbeitung

Das Briefing Paper nennt fünf aus Sicht der Herausgeber zentrale Prioritäten. Dazu zählen eine risikobasierte Differenzierung, die ausdrückliche Bewertung von Innovations- und Forschungskosten sowie die Quantifizierung wirtschaftlicher Folgen und möglicher Beschäftigungseffekte. Zudem sollen Auswirkungen auf den illegalen Handel berücksichtigt und Maßnahmen vor ihrer Einführung auf belastbare kausale Evidenz gestützt werden.

„We Are Innovation“ verbindet die Debatte mit der Frage, wie Europa innovationsintensive Branchen reguliert. Nach Darstellung der Organisation können nicht ausreichend abgestimmte Vorgaben die regulatorischen Folgekosten erhöhen, langfristige Investitionsentscheidungen erschweren und Anreize zur qualitativen Differenzierung verringern.

www.weareinnovation.global

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