Besonders Menschen aus den östlichen Bundesländern nahe Polen und Tschechien fahren regelmäßig in die Nachbarländer, weil dort viele Waren und Dienstleistungen günstiger sind als in Deutschland. Ob eine Tankfüllung, eine Stange Zigaretten oder ein Friseurbesuch — die Preisunterschiede locken zum Einkauf jenseits der Grenze. Dabei gehören Zigaretten und Tabakwaren zu den Produkten, die für den privaten Konsum einer Einfuhrbeschränkung unterliegen.
Nur noch vier Stangen Tabaksticks für Tabakerhitzer sind von Einfuhrabgabe befreit. Die Mengen, die abgabenfrei eingeführt werden dürfen, legt der Gesetzgeber fest. Bei Tabaksticks (zum Beispiel HEETS) darf seit Oktober 2022 noch ein Viertel der bisherigen Menge einfuhrabgabenfrei aus anderen EU-Ländern nach Deutschland eingeführt werden: maximal vier Stangen bzw. 800 Stück. Der Grund dafür: Die Verbrauchsteuern sollen dort anfallen, wo die Produkte konsumiert werden. Der Staat erhofft sich dadurch deutlich höhere Einnahmen, denn bisher stammt fast jeder dritte in Deutschland konsumierte Tabakstick aus dem Ausland.
Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher
Anlässlich der Frühjahrsferien in den grenznahen Bundesländern startet Philip Morris Deutschland gemeinsam mit dem Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen (BLD) und ilo-profit Services GmbH eine Informationskampagne für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu den neuen Regelungen. „Mit unserem Reisehinweis möchten wir Verbraucherinnen und Verbraucher für die neue Rechtslage sensibilisieren und sie vor unbeabsichtigten Verstößen schützen. Ein vermeintlich günstiger Kauf im Ausland kann sonst schnell teuer werden“, sagt Jonas Jungmann, Abteilung Schmuggelbekämpfung der Philip Morris GmbH.
Ein wichtiger Partner der Kampagne ist der lokale Handel in grenznahen Regionen. Kioske, Lotto-Verkaufsstellen und Tankstellen profitieren von der neuen Regelung, da sie künftig weniger ihrer Kunden an preiswertere Konkurrenten im Ausland verlieren dürften. Dies ist auch im Sinne der Verbraucher selbst, denn ohne diese Verkaufsstellen fehlen vielen Städten und Gemeinden nicht nur zentrale Anlaufstellen des örtlichen Zusammenlebens, sondern auch wichtige Gewerbesteuereinnahmen zur Finanzierung zentraler Bürgerdienstleistungen.