Am 1. Juli endet die zweimonatige Steuersenkung auf Kraftstoffe. Energiesteuer und Mehrwertsteuer steigen zusammen um 17 Cent pro Liter. Einfluss auf die Preise haben darüber hinaus die Notierungen an den internationalen Produktmärkten für Diesel und Benzin. Darauf weist der „en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie“ hin und räumt gleichzeitig mit Fehlannahmen zur Preisbildung an Tankstellen in der Nahostkrise auf.
„Die Tankstellengesellschaften im ‚en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie‘ haben mit der Einführung des sogenannten Tankrabatts die Preise um 17 Cent je Liter gesenkt. Die Steuersenkung wurde durchweg und in voller Höhe an die Tankkundschaft weitergegeben. Andere Berechnungen können wir nicht nachvollziehen“, sagt „en2x“-Hauptgeschäftsführer Prof. Christian Küchen.
„Wenn die Energiesteuer auf Benzin und Diesel am 1. Juli wieder auf das reguläre Niveau angehoben wird, werden wir dementsprechend eine umgekehrte Reaktion sehen. Wie genau sich die Preise darüber hinaus verändern, hängt vor allem von den Beschaffungskosten für Benzin und Diesel am Weltmarkt ab und nicht, wie vielfach angenommen, ausschließlich vom Rohölpreis.“
Hinzu kommt die im April eingeführte sogenannte 12-Uhr-Regel. Dadurch besteht für Tankstellen nur noch einmal täglich die Möglichkeit, Preise anzuheben. Küchen erklärt: „Infolgedessen wird am 1. Juli mittags eine besondere Situation eintreten, weil die Steueranpassung, die dann bereits seit Mitternacht gilt, einmalig und zusätzlich zur 12-Uhr-Anpassung hinzukommt.“
Preisanstieg in der Iran-Krise geringer als bei europäischen Nachbarn
Den Vorwurf, die Branche habe in den vergangenen Monaten überhöhte Preise abgerufen, weist der „en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie“ zurück. Eine Kurzstudie von Frontier Economics stellt klar: Der durch die Nahostkrise hervorgerufene globale Anstieg der Kraftstoffpreise fiel – ohne die staatlichen und regulierungsbedingten Preisanteile – in Deutschland bei Diesel geringer aus als in den meisten untersuchten europäischen Ländern. Der Anstieg bei Benzin lag auf Höhe des internationalen Durchschnitts.
Das hohe Niveau der Kraftstoffpreise in Deutschland ist nach Angaben des Verbands vor allem durch hohe Steuern, den CO₂-Aufschlag und eine ambitionierte nationale Umsetzung der EU-Klimaschutzvorgabe „RED III“ bedingt.
„Die vom Verband beauftragte Analyse zeigt zudem, dass Länder mit staatlichen Markteingriffen und Preisregulierung zumeist höhere Preissteigerungen aufweisen, wenn man die Durchschnittspreise im Mai mit Daten vor der Krise vergleicht und die staatlichen sowie regulierungsbedingten Kostenanteile herausrechnet“, so Küchen.
„Die jüngsten Beschlüsse zur Einführung der 12-Uhr-Regel sowie zur Verschärfung des Wettbewerbsrechts wurden demnach auf Basis falscher Annahmen getroffen. Wir fordern die Rücknahme der Maßnahmen zur Verschärfung des Wettbewerbsrechts.“ Andernfalls drohe die Bereitschaft zu Investitionen in die Sicherung und klimafreundliche Weiterentwicklung heimischer Produktionsstandorte zu leiden.
